SPDqueer: An die Arbeit!
Die SPDqueer arbeitete schon einmal auf dem SPD-Sommerfest in diesem Jahr vor. [Foto: gaybrandenburg.de]
[PM SPDqueer] Zum Beschluss vom 16.12.2016 des Landtags zum Doppelhaushalt 2017/2018 erklären Dirk Lamm, Landesvorsitzender von SPDqueer Brandenburg und Jirka Witschak, stellv. Landesvorsitzender:
Der Landtag Brandenburg hat heute den Weg freigemacht: Das Sozialministerium bekommt nächstes Jahr 180.000 Euro, um einen Aktionsplan für sexuelle Vielfalt und gegen Homo- und Transphobie zu entwickeln. Die AG SPDqueer Brandenburg freut sich darüber, dass der Landtag heute die entscheidende Weichenstellung mit den Stimmen der rot-roten Regierungsmehrheit vornahm.
„Der Landtagsbeschluss ist das Startsignal an das MASGF zum Handeln“, betont Dirk Lamm. Das MASGF wolle mit dem Geld eine Agentur beauftragen. Diese erarbeite einen Aktionsplan in einem partizipativen Prozess. Die Landesregierung soll diesen Ende 2017 dem Landtag vorlegen.
Jirka Witschak begrüßt diesen Ansatz: „So fließen die wichtige Basisarbeit und Erfahrungen der sehr kleinteiligen Projekte im LSBTI-Bereich* in den Aktionsplan ein. SPDqueer ist es besonders wichtig, dass alle Akteure in diesen Prozess einbezogen werden.“ Auf diese Weise müssen auch die Verstimmungen und Gräben zwischen den Projekten und untereinander zugeschüttet werden.
„Mir ist es wichtig, dass 2017 dennoch Projekte gefördert werden“, drückt Dirk Lamm seine Sorge über Förderabsagen im Herbst 2016 aus. „Kleinstprojekte erst sterben zu lassen, um dann mit den verbleibenden Akteuren den Aktionsplan zu entwickeln, darf keine Strategie für Ministerin Diana Golze sein.“ SPDqueer erfuhr auf Nachfrage vom Ministerium, dass nahezu der gesamte Haushaltsansatz von 180.000 Euro im Jahr 2017 für die Erarbeitung des Aktionsplans verwendet werden soll. „Der Aktionsplan soll Schwerpunkte und Ziele für die Förderung setzen. Ohne einen Übergang stehen aber insbesondere kleine aber wichtige Projekte vor dem Aus“, ergänzt Jirka Witschak.
* LSBTI steht für Lesben, Schwule, bi-, trans* und intersexuelle Menschen.
Hintergrund:
SPDqueer - Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung
Der SPDqueer - Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung gehören alle Mitglieder an, die sich aktiv für die Gleichstellung von queeren Menschen einsetzen.
Aufgaben der SPDqueer - Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz undGleichstellung sind:
- Dafür zu arbeiten, dass die Akzeptanz zwischen hetero- und nicht heteronormativen Menschen zur gesellschaftlichen Normalität und Selbstverständlichkeit wird.
- Dafür zu arbeiten, dass Vorurteile, Diskreditierungen und Diskriminierungen gegenüber queeren Menschen überwunden werden.
- Darauf einzuwirken, dass die Interessen der queeren Menschen im Prozess der Willensbildung politisch und personell Rechnung getragen wird.
- Für den Dialog mit gesellschaftlichen Verbänden und der deutschen, europäischen und internationalen Gleichstellungsbewegung zu sorgen.
- Die Repräsentanz der SPD in zivilgesellschaftlichen Interessensvertretungen der queeren Community zu fördern.
SPDqueer Brandenburg ist die AG der SPD im Landesverband Brandenburg. Seit Mitte Dezember 2016 führt die frühere Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) den neuen Namen.
Mehr Informationen auch unter https://schwusos.spd.de/ueber-uns/ueber-die-ag/.