Showdown um die "Ehe für alle" im Bundestag?
Brandenburger Schwusos fordern die "Ehe für alle" noch vor der Bundestagswahl: Dirk Lamm, Jirka Witschak, Marcel Sven-Klose und Nancy Engel (v.l.n.r.)
[gayBrandenburg - Aktuell] Die SPD bewegt sich! Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl scheint es so, dass die Sozialdemokraten doch noch kurz vor Ultimo das Thema "Ehe für alle" auf die Tagesordnung des Bundestages setzen werden. "Keine halben Sachen - Gleichstellung jetzt!" und das noch in dieser Legislaturperiode forderten die Schwusos am Wochenende auf ihrer Bundeskonferenz. Damit folgten die Bundesdelegierten einem Antrag der Brandenburger Schwusos, mit wenigen Änderungen, einstimmig.
Das sich nun der Wind in Richtung "Ehe für alle" dreht, wurde schon bei den Reden der Spitzenpolitikerinnen zur Bundeskonferenz mehr als deutlich. Allen voran Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) in ihrem Grußwort und später bei der Debatte zum Brandenburg-Antrag auch durch den Bundestagsabgeordneten Karl Brunner (SPD). Beide sprachen sich unisono dafür aus, eben noch in dieser Legislaturperiode, notfalls in der letzten Bundestagssitzung, das Thema auf die Tagesordnung zu stellen, auch dann, wenn die Union bis dahin sich von diesem Anliegen nicht überzeugen lässt.
Das die SPD nun Nägel mit Köpfen machen wird, ist neu. Bisher wurde die sogenannte Koalitionsdisziplin höher gestellt und dadurch verhindert, dass Anträge zur Gleichstellung von B90/Die Grünen und Die Linke nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurden.
Die bundesweit größte Homo_sexuellenorganisation einer Partei, die AG Schwusos der Sozialdemokraten, steht innerhalb der Community erheblich unter Druck. Denn mit dem Slogan "100% Gleichstellung jetzt - Ehe für alle!" ging man damals in den Wahlkampf. Auch die jetzige Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) kämpfte wohl bei den Koalitionsverhandlungen bis ganz zum Schluss, vergebens, um die Umsetzung dieser Forderung durch die Regierungskoalition.
Hinter vorgehaltener Hand wird von vielen Genossinnen und Genossen, immer wieder betont, dass kein glaubhafter Wahlkampf durch die SPD geführt werden könne, wenn nicht bis zum letzten Tag um die "Ehe für alle" gekämpft würde. Sorgen machen sich die Genossen auch um den möglichen Einzug der AfD in den nächsten Bundestag. "Wenn die reinkommen, können wir allen Fortschritt vergessen!" Schwesig sorgte in ihrer Rede da schon ein wenig vor. Sie sprach sich gegen eine Koalition mit der CDU und für ein rot-rot-grünes Bündnis (R2G) aus.
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Foto: Schwusos Brandenburg
Text: linius | gaybrandenburg
Link zu den Schwusos Brandenburg