Mehrheit zur Eheöffnung nur mit der CDU!

Drucken

CDU-Fraktionaugustin

Mitglieder der CDU-Fraktion anlässlich der Hissung er Regenbogenflagge am Landtag Brandenburg

Anlässlich der Regenbogenflaggenhissung vor dem Landtag Brandenburg am 17.05.2017 waren zahlreiche Abgeordnete und Abgeordnetinnen der Landtagsfraktionen von SPD, B90/ Die Grünen, Die LINKE und der CDU anwesend. Fraktionsvorsitzender Ingo Senftleben bezog später über Facebook eine eindeutige Position pro "Die Ehe für alle!" Mit der Landtagsabgeordneten Kristy Augustin (CDU), die dabei war, sprach gayBrandenburg:

Im Hissen von Regenbogenfahnen sind Sie ja schon ganz schön geübt. Seelow, Rüdersdorf und das Stadthaus von Potsdam anlässlich des CSD´s. Jetzt der Landtag. Ist das noch notwendig?

Ja, das Hissen der Flagge ist nach wie vor notwendig. Homophobie gibt es leider immer noch und mit dem Hissen der Regegenbogenflagge ein Zeichen zu setzen, ist wichtig. Das Eine ist der symbolische Akt des Hissens der Flagge selber, das Andere, die Wirkung die es hat. Jeder der sich daran beteiligt, der dies sieht, erlebt, davon erfährt und begrüßt, ist einer mehr, der dies auch weiter trägt und klar für die Rechte der LSBTQ* Menschen einsetzt. Dieser Unterstützerkreis wird immer größer und das ist gut so.

Eine Kommentator - ein der der ganz Wenigen - auf Facebook fand, dass die Aussage des Fraktionsvorsitzenden, an den Grundfesten der CDU rüttelt. Die Mehrheit der CDU-nahen Kommentatoren fand das eher befreiend und richtig, so unser Eindruck. Kann man in Kürze damit rechnen, dass die CDU-Bundesvorsitzende demnächst der SPD ein Wahlkampfthema wegnimmt und die Abstimmung zur Eheöffnung im Bundestag dann doch noch freigibt?

Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare hat – nicht nur in der CDU – Befürworter und Gegner. Ich respektiere auch die Meinung derjenigen, die die Institution Ehe alleinig Mann und Frau vorbehalten wollen und für gleichgeschlechtliche Paare auf die Möglichkeit der eingetragenen Lebenspartnerschaft verweisen. Gleichwohl sehe ich, dass die Zahl der Befürworter zur Eheöffnung in der Union wächst. Es ist wohl zu früh, es jetzt zum Wahlkampfthema zu machen. Ich bin sicher, dass es Thema auf dem diesjährigen Bundesparteitag im Dezember sein wird. Vor zwei Jahren durfte ich im Landtag das erste Mal zum Thema Eheöffnung sprechen und habe klar geäußert, dass ich in meiner Partei für die Zustimmung weiter werben werde. Ich bin optimistisch, dass wir eine Mehrheit zur Eheöffnung in der CDU gewinnen können und mit einem entsprechenden Bundesparteitagsbeschluss dann auch die Abstimmung im Bundestag nichts mehr im Wege steht.

Anlässlich der Debatte im Landtag zur Einführung eines Brandenburger LSBTIQ*-Aktionsplans hat sich die CDU-Landtagsfraktion bei der Abstimmung enthalten. Warum?

Das lag an Formulierungen des Antrags. Enthaltung zum Aktionsplan bedeutet nicht, dass wir ein solches Ansinnen nicht begrüßen würden. Der ursprüngliche Entwurf von BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN wurde aber mit Neudruck als gemeinsamer Antrag von GRÜNEN und SPD/LINKE abgeändert. Insbesondere die Formulierung „Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. die bereits vorhandenen und vom Land Brandenburg geförderten Aktivitäten durch einen „Aktionsplan für Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt, für Selbstbestimmung und gegen Homo- und Transphobie in Brandenburg“ zusammenzuführen.“ Entsprach nicht dem, was ich mir gewünscht hätte. Wie erwähnt, bin ich auch beim Hissen der Regenbogenflagge in Seelow dabei. Wir sind ein ländlich geprägtes Bundesland. Das heißt, dass gerade in den ländlichen Regionen auch Aufklärungsarbeit dringend notwendig ist. Die vorhandenen Strukturen in Potsdam und Cottbus sind toll aber sollte ein Aktionsplan nicht von Beginn ganzheitlich ansetzen? Ich fand daher, dass diese Formulierung in die falsche Richtung geht. Ob es bei der Umsetzung jetzt aber anders wird, ist noch offen. Es stimmt mich zumindest hoffnungsfroh, dass die entsprechenden Vereine, Gruppen und Initiativen in den Erarbeitungsprozess eingebunden werden. Alles weitere bleibt abzuwarten.

Vielen Dank für das Gespräch.

Kommentare (0)

RSS feed Kommentare

Kommentar schreiben

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben. Bitte registrieren, wenn Sie noch kein Konto haben.

busy
 

Wohin?

Seitenmenuefenster Potsdam

Seitenmenuefenster Cottbus

Seitenfenster Dorf

Newsletter

Newsletter Button

Spenden an Katte e.V.


Besucher

HeuteHeute1533
GesternGestern1921
diese Wochediese Woche6660
diesen Monatdiesen Monat34146
allealle1142097

mit Freunden teilen

Sharing is sexy
Facebook Google Myspace Twitter Yahoo

Suchen